Angaben gemäß § 5 TMG / DSGVO-konform für EU-Nutzer
HappyToysTwentyFour FZ-LLC
Lizenznummer: 45008217
Al Mamourah Street
Ras al Khaimah
Vereinigte Arabische Emirate
Verantwortlich: Hasan Durmus
E-Mail: support@calcpro.de
Hosting:
Google Cloud Platform – Region Frankfurt (Deutschland/EU)
STRATO VPS – Deutschland
für die Nutzung der Software „CalcPro“
Stand: 25.05.2024
1.1 Anbieter:
Vertragspartner ist die:
HappyToysTwentyFour FZ-LLC
Al Mamourah Street, Ras al Khaimah, Vereinigte Arabische Emirate
E-Mail: support@calcpro.de
(nachfolgend „Anbieter“ genannt).
1.2 Geltungsbereich:
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der Software-as-a-Service (SaaS) Lösung „CalcPro“. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Zielgruppe (B2B/B2C):
Das Angebot richtet sich vorrangig an Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Sofern der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, gelten die gesetzlichen Sonderregelungen für Verbraucher ergänzend oder vorrangig, wo dies gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
2.1 Bereitstellung der Software:
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „CalcPro“ für die Dauer des Vertrages über das Internet zur Nutzung zur Verfügung (SaaS). Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs (z. B. Starter, Professional, Enterprise) auf der Webseite www.calcpro.de.
2.2 Hosting und Speicherplatz:
Die Anwendung und die Daten werden auf Servern in einem Rechenzentrum in der Europäischen Union (derzeit Google Cloud Platform, Region Frankfurt/Deutschland) gehostet. Der Anbieter schuldet nicht die Herstellung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Kunden und dem Übergabepunkt des Rechenzentrums.
2.3 Verfügbarkeit:
Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten für notwendige Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Ausfall externer Telekommunikationsnetze).
2.4 Weiterentwicklung:
Die Software wird kontinuierlich weiterentwickelt. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies dem Kunden zumutbar ist und die vertraglich vereinbarte Hauptleistung nicht gefährdet wird.
2.5 KI-Funktionen (Künstliche Intelligenz):
Soweit die Software KI-gestützte Funktionen (z. B. Chat, Textgenerierung, Automatisierung) beinhaltet, weist der Anbieter darauf hin, dass diese Technologien auf Wahrscheinlichkeiten basieren. Die Ergebnisse können ungenau oder fehlerhaft sein („Halluzinationen“). Der Kunde ist verpflichtet, alle durch KI generierten Inhalte (insbesondere Rechnungsdaten, steuerliche Angaben) vor der Verwendung manuell zu prüfen.
3.1 Registrierung:
Die Nutzung setzt die Erstellung eines Benutzerkontos voraus. Der Kunde versichert, dass alle bei der Registrierung getätigten Angaben (insb. Firmendaten, Rechnungsadresse) wahrheitsgemäß und vollständig sind.
3.2 Vertragsschluss:
Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Online-Bestellvorgangs zustande. Mit Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ (oder entsprechende Beschriftung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, welches der Anbieter durch Freischaltung des Zugangs oder Auftragsbestätigung annimmt.
3.3 Testphase:
Soweit eine kostenlose Testphase angeboten wird, geht diese nach Ablauf nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abo über, es sei denn, dies wird im Bestellprozess ausdrücklich anders vereinbart.
4.1 Rechteeinräumung:
Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software für eigene interne Geschäftszwecke zu nutzen.
4.2 Verbotene Handlungen:
Dem Kunden ist es untersagt:
5.1 Preise:
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich gegenüber Unternehmern netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern eine Steuerpflicht besteht (Reverse Charge Verfahren bei B2B innerhalb/außerhalb der EU beachten).
5.2 Fälligkeit und Zahlungsmethoden:
Die Nutzungsgebühren sind im Voraus fällig (monatlich oder jährlich, je nach Wahl). Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe, PayPal, Kreditkarte).
5.3 Verzug:
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach entsprechender Androhung und Fristsetzung vorübergehend zu sperren, bis die Zahlung erfolgt ist. Die Pflicht zur Zahlung der Gebühr bleibt bestehen.
5.4 Rechnungsstellung:
Der Kunde stimmt der elektronischen Übermittlung von Rechnungen per E-Mail oder als Download im Kundenkonto zu.
6.1 Zugangsdaten:
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter sofort zu informieren.
6.2 Datensicherung (WICHTIG):
Obwohl der Anbieter regelmäßige Backups auf seinen Servern durchführt, obliegt es dem Kunden, seine Daten (Rechnungen, Angebote, Kundendaten) regelmäßig durch die Export-Funktionen (CSV, PDF) lokal zu sichern. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch eine eigene Datensicherung des Kunden hätten vermieden werden können.
6.3 Rechtmäßigkeit der Inhalte:
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte, die er mit CalcPro verarbeitet. Er verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte (z. B. beleidigend, volksverhetzend, urheberrechtsverletzend) zu speichern.
6.4 Steuerliche Verantwortung:
Der Anbieter stellt lediglich das technische Werkzeug zur Verfügung. Der Anbieter leistet keine Steuerberatung und keine Rechtsberatung. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Rechnungen und Buchhaltungsdaten den gesetzlichen Anforderungen (z. B. GoBD in Deutschland) entsprechen.
7.1 Laufzeit:
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Freischaltung. Es verlängert sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit (z. B. 1 Monat oder 1 Jahr), wenn es nicht fristgerecht gekündigt wird.
7.2 Kündigungsfrist:
7.3 Außerordentliche Kündigung:
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Pflichten dieser AGB verstößt (z. B. Zahlungsverzug > 2 Monate, Missbrauch der Dienste).
7.4 Datenherausgabe nach Vertragsende:
Nach Beendigung des Vertrages ist der Zugang zur Software gesperrt. Der Kunde hat vor Vertragsende für den Export seiner Daten Sorge zu tragen. Der Anbieter wird die Daten des Kunden 30 Tage nach Vertragsende unwiderruflich löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
8.1 Gewährleistung:
Es gelten die gesetzlichen Regelungen des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB). Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gemäß § 536a Abs. 1, 1. Alt. BGB wird ausgeschlossen. Mängel sind vom Kunden unverzüglich anzuzeigen.
8.2 Haftungsbeschränkung (bei B2B):
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Haftungshöchstsumme:
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung der Daten angefallen wäre. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist im B2B-Bereich ausgeschlossen.
8.4 Externe Dienste:
Soweit CalcPro Schnittstellen zu Drittanbietern (z. B. DATEV, WISO, Banken-APIs) bereitstellt, haftet der Anbieter nicht für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit der Datenübertragung dieser externen Dienste.
9.1 Datenschutz:
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (insb. DSGVO).
9.2 Auftragsverarbeitung (AVV):
Da der Kunde personenbezogene Daten Dritter (seiner eigenen Kunden) in der Software speichert, handelt der Anbieter als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO.
Der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages (AVV) ist zwingend erforderlich. Dieser wird dem Kunden bei Registrierung bzw. im Dashboard zum elektronischen Abschluss zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil dieser AGB.
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen oder bei technischen Änderungen notwendig ist. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail oder im System spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die Änderungen als akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
11.1 Anwendbares Recht:
Für diese AGB und die Vertragsbeziehung gilt – soweit rechtlich zulässig – das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Hinweis für Verbraucher: Zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar.
11.2 Gerichtsstand:
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Ras al Khaimah (VAE). Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
11.3 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.